"Das Ende naht" – diesen Satz sagt er häufig in letzter Zeit. Nigel Farage, britischer EU-Abgeordneter und Vorsitzender der EFD-Fraktion, glaubt, dass 2012 für das europäische Projekt zum Jahr der Abrechnung wird. Er ist sicher kein Fan des Euros oder eines europäischen Bundesstaates. Am Mittwoch (08.02.2012) stellt sich Farage den Fragen der Facebook Fans des EU-Parlaments. Der Live-Chat dauert 45 Minuten und beginnt ab 16:00 Uhr.
Selbst in Zeiten der Eurokrise darf Geld nicht zum alles bestimmenden Maßstab werden. Deshalb wollen die EU-Abgeordneter aggressiver gegen Diktatoren und Kriminelle vorgehen, die ihre geraubten Milliarden in europäischen Banken deponieren wollen.
Guimarães in Portugal und Maribor in Slowenien sind die europäischen Kulturhauptstädte 2012. Kulturelle Events von Opernaufführungen über modernen Tanz, klassische Musik bis hin zu Popkonzerten sollen die beiden Städte in den kommenden Monate europaweit ins Rampenlicht rücken und Touristen und Investitionen anziehen.
Am Montagnachmittag berät der Wirtschaftsausschuss öffentlich mit Finanzexperten über die Finanztransaktionssteuer. Die Steuer soll riskante Finanzwetten einschränken, die auch für die Realwirtschaft gefährlich werden können. Zum ersten Mal diskutiert der Ausschuss auch einen Gesetzesvorschlag, der Marktmissbrauch und Insider-Handel verhindern soll.
Fossile Energieträger gehen zur Neige und nur eine drastische Reduktion des Treibhausausstoßes kann radikalen Klimawandel verhindern. Die EU-Abgeordneten im Umweltausschuss fordern daher Nachbesserungen am EU-Emissionshandelssystem, um die CO2-Emissionen der EU bis 2050 um mindestens 80 % zu senken.
In der griechischen Mythologie erhören die Götter das Flehen der Nymphe Daphne, die vor dem Gott Apollon flieht, und verwandeln sie in einen Lorbeerbaum. Ein Mythos, der Frauen, die unter häuslicher oder sexueller Gewalt leiden, wenig Trost spenden dürfte. Hilfreicher ist das Daphne-Programm der EU, dass Frauen und Kinder vor Gewalt schützen soll. Berichterstatterin Regina Bastos aus Portugal berichtet im Interview über die Pläne des EU-Parlaments, Daphne auszubauen.
Friedenstruppen sollen die Bevölkerung vor Übergriffen schützen. Doch wie in Haiti kommt es immer wieder zu Berichten über Übergriffe. Die EU soll daher nur noch Friedensprozesse unterstützen, wenn Frauen an den Verhandlungen der verfeindeten Parteien teilnehmen, fordert ein Initiativbericht des EU-Parlaments. Auch soll ein EU-Sonderbeauftragter für Frauen, Frieden und Sicherheit ernannt werden.
Vergangene Woche einigten sich die EU-Staaten auf Sanktionen gegen iranische Ölimporte, um die Regierung des Landes zu zwingen, auf die Entwicklung von Atomwaffen zu verzichten. Vor der Debatte im Plenum des Parlaments sprachen wir mit Tarja Cronberg, der finnischen Vorsitzenden (Grüne) der Iran-Delegation des EU-Parlaments darüber, wie das Parlament eine Wiederaufnahme der Verhandlungen erreichen will.
Sportförderung ist Aufgabe der EU-Staaten. Doch nach diversen europaweiten Skandalen sollte die EU Maßnahmen ergreifen gegen Doping, Absprachen über den Ausgang von Spielen und Gewalt in Stadien, fordert der spanische Christdemokrat Fisas Ayxela. Sein Bericht steht in der Plenarversammlung in Brüssel zur Debatte, am Donnerstagnachmittag wird darüber abgestimmt.
Die Eurokrise steht weiter im Blickpunkt: Am Mittwoch debattierten die EU-Abgeordneten über die Ergebnisse des EU-Gipfels vom Montag. Ebenfalls auf der Tagesordnung standen Sanktionen gegen den Iran und die Präsidentschaftswahlen in Russland.
Vergangene Woche unterzeichneten 22 EU-Regierungen und EU-Vertreter das ACTA-Abkommen. Der umstrittene Vertrag gegen Produkt und Markenpiraterie tritt aber erst nach der Zustimmung des EU-Parlaments in Kraft. Das öffentliche Interesse ist groß, doch das Parlament kann den Text des Abkommens nur ablehnen oder annehmen, aber nicht verändern, erklärt der Vorsitzende des Handelsausschusses, der portugiesische Sozialdemokrat Vital Moreira.
